CMR ist eines der grundlegenden Dokumente, die im internationalen Straßengüterverkehr verwendet werden.Es bestätigt die Beförderungsbedingungen, die Übernahme der Ladung durch den Frachtführer sowie die vom Absender übermittelten Informationen.

Ein ordnungsgemäß ausgefüllter Frachtbrief erleichtert die Feststellung der Haftung für Beschädigung, Verlust oder Verzögerung der Lieferung. Er ersetzt jedoch weder die Rechnung noch Zolldokumente, die Ladungsspezifikation oder die bei der Beförderung gefährlicher Güter erforderlichen Unterlagen.

Die wichtigsten Informationen aus dem Artikel

• Das CMR-Übereinkommen findet Anwendung, wenn der Ort der Übernahme der Ware und der Ort der Ablieferung in zwei verschiedenen Staaten liegen, von denen mindestens einer Vertragspartei des Übereinkommens ist.
• Der Frachtbrief dient als Nachweis für den Abschluss des Beförderungsvertrags und die Übernahme der Ladung, sein Fehlen führt jedoch nicht zur Unwirksamkeit des Beförderungsvertrags selbst.
• Das Übereinkommen verlangt die Ausstellung von drei Originalausfertigungen des Frachtbriefs.
• Der gängige IRU-Satz enthält zusätzlich eine schwarze Ausfertigung, die für administrative Zwecke bestimmt ist.
• Polen ist Vertragspartei des Protokolls, das die Verwendung elektronischer e-CMR-Frachtbriefe ermöglicht.

Was ist CMR und woher stammt diese Bezeichnung?

CMR ist ein Übereinkommen zur Regelung der internationalen Beförderung von Gütern auf der Straße sowie die gebräuchliche Bezeichnung für den auf dieser Grundlage ausgestellten Frachtbrief. Das Dokument selbst ist jedoch nicht der Beförderungsvertrag.

Die Abkürzung CMR stammt aus der französischen Bezeichnung Convention relative au contrat de transport international de marchandises par route. Die vollständige Bedeutung der Abkürzung CMR lautet Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr.

Das Übereinkommen wurde am 19. Mai 1956 in Genf ausgearbeitet. Die präziseste Definition von CMR sollte zwischen dem Rechtsinstrument und dem für eine bestimmte Ladung ausgestellten Dokument unterscheiden.

Wann unterliegt eine Beförderung den Bestimmungen des CMR-Übereinkommens?

Das Übereinkommen findet Anwendung, wenn eine entgeltliche Beförderung auf der Straße in zwei verschiedenen Staaten beginnt und endet. Es genügt, dass einer dieser Staaten Vertragspartei des CMR ist.

Der internationale CMR-Frachtbrief wird beispielsweise bei der Beförderung von Waren von Polen nach Deutschland, von Tschechien nach Polen oder von Polen in einen Staat außerhalb der Europäischen Union verwendet, der Vertragspartei des Übereinkommens ist. Entscheidend sind die in dem Vertrag angegebenen Orte der Übernahme und Ablieferung der Sendung und nicht die Sitze der Vertragsparteien, die Staatsangehörigkeit des Fahrers oder das Zulassungsland des Fahrzeugs.

Das Übereinkommen gilt nicht für Beförderungen, die aufgrund internationaler Postübereinkommen durchgeführt werden, für die Beförderung von Leichen oder für Umzüge. Bei einem intermodalen Transport kann es weiterhin gelten, wenn das Fahrzeug mit der Ware einen Teil der Strecke per Schiff, Bahn oder Flugzeug zurücklegt und die Sendung nicht aus dem Fahrzeug umgeladen wurde.

Welche Beweiskraft hat der CMR-Frachtbrief?

Der Frachtbrief bestätigt den Abschluss des Vertrags, dessen Bedingungen sowie die Übernahme der Sendung durch den Frachtführer. Das Fehlen des Dokuments, sein Verlust oder eine fehlerhafte Ausfüllung führen nicht automatisch zur Unwirksamkeit des Vertrags.

CMR-Beförderungsdokumente ermöglichen unter anderem die Feststellung, wer die Ladung übergeben hat, welche Ware der Frachtführer übernommen hat, wohin er sie liefern sollte und ob er bei der Verladung Vorbehalte angemeldet hat. Hat der Frachtführer keine begründeten Vorbehalte eingetragen, wird vermutet, dass die Verpackung und der äußerlich erkennbare Zustand der Ware ordnungsgemäß waren und dass die Anzahl der Packstücke, Kennzeichnungen und Nummern den Angaben des Absenders entsprachen.

Daher kann der allgemeine Vermerk „Verpackung beschädigt“ unzureichend sein. Eine bessere Eintragung wäre beispielsweise: „zwei von 20 Paletten mit eingerissener Folie an der Ecke, ein Karton eingedrückt und feucht“. Vorbehalte sollten auf allen Ausfertigungen eingetragen und dem Absender zur Bestätigung vorgelegt werden.

Wie wird das CMR-Dokument richtig ausgefüllt?

Die Eintragungen müssen eine eindeutige Identifizierung der Parteien, der Sendung und der Strecke ermöglichen. Die Angaben sollten mit dem Transportauftrag, der Rechnung, der Spezifikation und den Zolldokumenten übereinstimmen.

CMR-Dokumente bestätigen die Bedingungen des internationalen Vertrags über die Beförderung von Gütern auf der Straße und enthalten die in Artikel 6 des Übereinkommens festgelegten Angaben. Gemäß Artikel 6 des Übereinkommens sind unter anderem folgende Angaben zu machen:

• Ort und Datum der Ausstellung des Frachtbriefs;
• Angaben zum Absender, Frachtführer und Empfänger;
• Ort und Datum der Übernahme der Ware sowie der Ort ihrer Ablieferung;
• Bezeichnung der Ware, Art der Verpackung, Anzahl der Packstücke, Kennzeichen und Nummern;
• Bruttogewicht oder die auf andere Weise angegebene Menge;
• Beförderungskosten, Zollanweisungen und erforderliche Erklärungen.

Bei gefährlichen Gütern muss ihre allgemein anerkannte Bezeichnung verwendet werden; sofern eine solche nicht vorhanden ist, muss die Art der Gefahr beschrieben werden. Die für Zollformalitäten und andere Kontrollen erforderlichen Dokumente werden dem Frachtbrief beigefügt oder dem Frachtführer übergeben.

CMR-Land – was ist im Feld „Land“ auf dem Formular einzutragen?

Dieses Feld bezeichnet den Staat, in dem der Frachtbrief ausgestellt wurde, und nicht automatisch das Land des Absenders, des Empfängers oder der Zulassung des Lkw. Es ist der tatsächliche Ort einzutragen, an dem das Dokument erstellt wurde.

Das von CMR erfasste Land muss der Ort der Übernahme oder der Ablieferung der Ware sein, wobei mindestens einer dieser Staaten Vertragspartei des Übereinkommens sein muss. Vor Beginn einer ungewöhnlichen Strecke, insbesondere außerhalb Europas, empfiehlt es sich, den aktuellen Status beider Staaten in der von der UN-Verwahrstelle geführten Liste der Vertragsparteien zu überprüfen.

Die bloße Angabe „PL“ in der Kopfzeile des Formulars bedeutet noch nicht, dass das Übereinkommen Anwendung findet. Beispielsweise bleibt eine Beförderung von Poznań nach Danzig eine innerstaatliche Beförderung, auch wenn ein in Polen gedrucktes und als CMR gekennzeichnetes Formular verwendet wird.

Kann CMR bei innerstaatlichen Beförderungen verwendet werden?

Es kann ein ähnliches Formular verwendet werden, dadurch wird die innerstaatliche Beförderung jedoch nicht zu einer vom Übereinkommen erfassten Beförderung. Die Rechtsgrundlage bleibt in erster Linie das polnische Transportrecht sowie der Vertrag zwischen den Parteien.

CMR im innerstaatlichen Transport kann die Funktion eines Frachtbriefs und eines Nachweises über die Übernahme der Ladung erfüllen, sofern das Dokument die für die jeweilige Beförderung erforderlichen Angaben enthält. Es sollte jedoch nicht automatisch davon ausgegangen werden, dass die Angabe „die Beförderung unterliegt CMR“ zwingende nationale Vorschriften ausschließt oder den territorialen Geltungsbereich des Übereinkommens selbst erweitert.

Bei einer regelmäßigen Abwicklung innerstaatlicher Strecken ist es sicherer, ein an das Transportrecht angepasstes Formular zu verwenden. Die Verwendung einer CMR-Vorlage ist eine zulässige organisatorische Lösung, der Inhalt des Dokuments sollte jedoch der tatsächlichen Art des Vorgangs entsprechen.

Wie viele CMR-Ausfertigungen müssen erstellt werden und wozu dienen die Farben?

Das Übereinkommen verlangt drei vom Absender und Frachtführer unterzeichnete Originalausfertigungen. Die erste erhält der Absender, die zweite begleitet die Sendung und die dritte verbleibt beim Frachtführer.

Der CMR wird in drei Originalausfertigungen erstellt, die gemäß Artikel 5 des Übereinkommens vorgeschrieben sind, wobei das Formular zusätzlich weitere Kopien enthalten kann. Das von der IRU entwickelte Modell besteht aus vier Blättern:

• dem roten Blatt für den Absender;
• dem blauen Blatt für den Empfänger, das zusammen mit der Ware befördert wird;
• dem grünen Blatt für den Frachtführer;
• dem schwarzen Blatt für administrative Zwecke.

Die Farben des CMR ergeben sich aus dem Standardmodell der IRU und erleichtern die Aufteilung der Blätter, das CMR-Übereinkommen selbst schreibt jedoch keine verbindliche Farbgebung des Formulars vor. Die vier Blätter des IRU-Modells dürfen daher nicht mit vier vorgeschriebenen Originalausfertigungen gleichgesetzt werden. Die Funktionen der Farben werden in den IRU-Anweisungen beschrieben.

CMR-Dokument Vorlage – gibt es eine einheitlich vorgeschriebene CMR-Dokumentvorlage?

Das Übereinkommen legt den erforderlichen Inhalt fest, schreibt jedoch kein einheitliches grafisches Layout vor. Das Formular kann unterschiedlich gestaltet sein, sofern es die erforderlichen Angaben enthält.

Die CMR-Vorlage bezieht sich meist auf das IRU-Modell mit nummerierten Feldern, das die nach dem Übereinkommen erforderlichen Informationen strukturiert. Das Herunterladen eines beliebigen Formulars aus dem Internet garantiert jedoch nicht dessen Richtigkeit. Es sollte überprüft werden, ob darin Platz für Vorbehalte des Frachtführers, Anweisungen des Absenders, Begleitdokumente, Unterschriften der Parteien und die Empfangsbestätigung vorgesehen ist.

Es ist außerdem sinnvoll, die Ankunftszeit zur Beladung, den Abschluss der Beladung, die Ankunft beim Empfänger und den Abschluss der Entladung zu vermerken. Solche Informationen helfen bei der Abrechnung von Standzeiten und der Feststellung des Ablaufs des Transports.

Wie funktioniert der elektronische CMR?

e-CMR ist das digitale Gegenstück zum papiergebundenen Frachtbrief. Er muss dieselben Angaben enthalten und die Zuverlässigkeit der Unterschriften sowie die Integrität der Einträge gewährleisten.

Ein elektronischer CMR kann digital ausgestellt, ergänzt und gespeichert werden, wenn die verwendete Lösung die Identifizierung der Parteien sowie die Feststellung späterer Änderungen am Dokument ermöglicht. Das System sollte Änderungen protokollieren, frühere Daten aufbewahren und die Bereitstellung des Dokuments für berechtigte Personen ermöglichen, auch bei Kontrollen.

Polen ist dem Zusatzprotokoll über e-CMR am 13. Juni 2019 beigetreten. Nach der aktuellen UN-Liste hat das Protokoll 42 Vertragsparteien. Vor der Auswahl eines elektronischen Dokuments sollte jedoch der Status der mit der jeweiligen Strecke verbundenen Staaten sowie die technischen Möglichkeiten der Vertragspartner und Kontrollbehörden überprüft werden.

Häufig gestellte Fragen zum internationalen CMR-Frachtbrief

Wer muss den CMR-Frachtbrief ausstellen?

Für die Erstellung des Frachtbriefs und die Richtigkeit der übermittelten Angaben ist grundsätzlich der Absender verantwortlich. Das Dokument wird vom Absender und vom Frachtführer unterzeichnet, während der Empfänger die Übernahme der Sendung bestätigt.

Ersetzt der CMR eine Handelsrechnung?

Nein. Der Frachtbrief dokumentiert den Transport, während die Rechnung den Verkauf und dessen Wert bestätigt; bei Beförderungen außerhalb der EU können außerdem Zollanmeldungen, Bescheinigungen und Spezifikationen erforderlich sein.

Kann der Fahrer Vorbehalte in den CMR eintragen?

Ja. Wenn er die Anzahl der Packstücke nicht überprüfen kann oder eine Beschädigung der Ware oder der Verpackung feststellt, sollte er konkrete Vorbehalte zusammen mit deren Grund eintragen und die Bestätigung des Absenders einholen.

Bedeutet das Fehlen der Unterschrift des Empfängers, dass die Ware nicht geliefert wurde?

Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Ware nicht geliefert wurde, erschwert jedoch den Nachweis der Lieferung. Der Frachtführer sollte eine lesbare Unterschrift, das Datum, die Uhrzeit und – sofern verwendet – den Stempel des Empfängers oder eine elektronische Lieferbestätigung einholen.

Kann ein CMR mehrere Fahrzeuge oder Warenpartien umfassen?

Der Absender oder der Frachtführer kann einen separaten Frachtbrief für jedes Fahrzeug, jede Warenart oder jede Warenpartie verlangen. Separate Dokumente verringern das Risiko von Fehlern und erleichtern die Abrechnung von Teillieferungen.